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INTERPRETATION VÖLKERRECHTLICHER VERTRÄGE VON DEN GERICHTEN DER UKRAINE: OBJEKTIVE PROBLEME UND SUBJEKTIVE VERFEHLUNGEN

Journal: International scientific journal "Internauka." Series: "Juridical Sciences" (Vol.1, No. 14)

Publication Date:

Authors : ;

Page : 57-63

Keywords : internationale Verträge; nationale Richter; Interpretation; internationales Recht; nationales Recht;

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Abstract

Der Artikel beweist dass man die positiven Entwicklungen hinsichtlich zunehmender Bezugnahmen auf die Interpretation völkerrechtlicher Verträge von ukrainischen Gerichten anmerken muss. Der Artikel definiert, dass man zur gleichen Zeit zu den wesentlichsten Problemen, mit denen sich die Richter bei der Auslegung völkerrechtlicher Verträge im Rahmen des Nationalrechtes auseinandersetzen kann, folgendes zählen die Konzentriertheit vor allem auf Normen des Nationalrechts. Auch ist die Schwierigkeit des Vergleiches der Vorschriften des Völker- und Nationalrechtes in diesem Artikel erklärt. Im internationalen Recht wurde im Allgemeinen ein System von den internationalen Menschenrechtsnormen etabliert, aber liegt das Problem jedoch in der wirksamen Umsetzung dieses Systems in dem nationalen Recht. Und geradeso können die Verfassungsgerichte in diesem Prozess die Menschenrechte mit Hilfe von der koordinierten Anwendung internationaler und nationaler Rechtsnormen und Prinzipien gewährleisten. In dem Artikel wird es argumentiert, dass die Gegenstände der Betrachtung der Verfassungsgerichte im Gegensatz zu den allgemeinen Gerichten, deren Befugnisse hauptsächlich die Beurteilung der tatsächlichen Umstände des Falls betreffen, die allgemeinen Fragen der Gewährleistung der Menschenrechte und Freiheiten sind. Dann verlassen sich die Verfassungsgerichte in ihrer Strafverfolgungspraxis stärker auf die Grundsätze und die Normen des Völkerrechts. Da die verfassungsrechtlichen Normen im Bereich der Menschenrechte eine gemeinsame Basis (einen fairen Schutz der Menschenrechte und Freiheiten mit den konventionellen Grundnormen) haben, wenden und interpretieren diese Gerichte viel häufiger internationale Grundsätze und Normen an. In diesem Artikel wie ein von möglichen Probleme ist eine mögliche Ungenauigkeit der Übersetzung des Textes eines jeweiligen völkerrechtlichen Vertrages in die Sprache des entsprechenden Staates oder eine Widersprüchlichkeit zweier origineller authentischer Texte genannt. Infolgedessen wird die Frage gestellt, was in diesen Schwierigkeiten überwiegt: objektive Probleme, oder subjektive Verfehlungen – bleibt offen.

Last modified: 2019-05-13 17:13:38